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| | 29. November 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | | | |
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in Italien regiert eine Drei-Parteien-Koalition, so wie bis vor Kurzem auch in Deutschland. Hier hatte allerdings die Ampel versucht, drei sehr unterschiedliche Parteien zusammenzubinden. In Italien ist das einfacher: Alle Koalitionäre sind stramm rechts. Trotzdem liegen besonders die beiden kleinen Partner ständig im Streit, der mittlerweile auch persönlich wird. In dieser Woche ging es heftig zur Sache, die Regierung scheiterte im Parlament mit zwei Gesetzen, weil jeweils ein Partner seine Unterstützung versagte – zur Empörung des anderen. Die Opposition frohlockt, der Staatspräsident beobachtet die Lage, und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vermittelt. Bisher hat sie das immer erfolgreich geschafft – anders als bekanntlich Kanzler Olaf Scholz, der den Finanzminister Christian Lindner aus der Regierung warf und damit die Zusammenarbeit mit der FDP aufkündigte.
Ob die Art und Weise dieses Vorgehens klug war, darüber wurde anfangs eifrig gestritten. Doch mittlerweile werden immer mehr Details darüber bekannt, wie die FDP ihrerseits die Koalition sprengen wollte. In internen Papieren verwendete die FDP eine befremdliche Sprache, es geht um den „D-Day“, um ein geplantes „Torpedo“ und eine mögliche „offene Feldschlacht“. Die neuesten Enthüllungen dazu haben die SZ-Kollegen in Berlin zusammengetragen, ein Stück politische Sittengeschichte. Wenn Meloni das liest, wird sie möglicherweise einigermaßen entspannt sein: So schlimm ist die Lage in ihrer Koalition wahrscheinlich noch nicht.
Überhaupt ändert sich das Verhältnis der beiden Staaten gerade nachhaltig, auch wirtschaftlich. Hier der deutsche Musterknabe, politisch stabil und wirtschaftlich stark, dort die selbstverliebten launischen Schuldenmacher? Wenn das je stimmte, so bildet es jedenfalls heute nicht mehr die Wirklichkeit ab: Aus Deutschland kommt eine schlechte Wirtschaftsnachricht nach der anderen, während die Lage in Italien stabil bis selbstbewusst ist. Dass gerade die italienische Großbank Unicredit versucht, die deutsche Commerzbank zu übernehmen, und nicht umgekehrt, zeigt, wie sich die Zeiten ändern. Ein Grund mehr, sich intensiv mit Italien zu beschäftigen. Die SZ hat dazu ein Spezial im Angebot: Hier können Sie das Heft mit der Langstrecke bestellen.
Viele Grüße aus Rom
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| | Marc Beise | | | Korrespondent in Italien | | | | | | | |
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 | | | | | | "Ein Parlament ist kein Schlachtfeld": Empörung über FDP-Papier | | | SPD-Generalsekretär Miersch und weitere Spitzenpolitiker sind empört über die detaillierte Planung der Liberalen zum gezielten Ende der Ampel. Die Wortwahl nennt Miersch "zynisch". Selbst aus der FDP kommen kritische Töne. Präsidiumsmitglied Strack-Zimmermann sagt: "Die Wortwahl ist der Sache nicht dienlich, eine Verschriftlichung mit dieser Tonalität nicht nachvollziehbar." | | | | | | | | |
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| | | | Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah scheint trotz Zwischenfällen zu halten | | | Beide Seiten werfen sich Verstöße vor, der schwere Beschuss hat aber aufgehört. Wie fragil die Feuerpause ist, zeigen Äußerungen von Israels Regierungschef: Netanjahu wies die Armee offenbar an, sich auf "intensiven Krieg" vorzubereiten, sollte die Hisbollah die Vereinbarung brechen. | | | | | | | | |
| | | | Tausende demonstrieren nach Georgiens Absage an die EU | | | Die Regierungspartei des Landes erklärt den Beitrittsprozess für gestoppt, nachdem die EU Kritik an der Regierung geübt hat. In der Hauptstadt Tiflis formt sich Widerstand auf den Straßen. Ein Großaufgebot bewaffneter Polizisten riegelt offizielle Gebäude ab. Sicherheitskräfte setzen Pfefferspray und Wasserwerfer ein. Laut Fernsehberichten gab es mehrere Verletzte und auch Festnahmen. | | | | | | | | |
| | | | Putin droht mit weiteren Einsätzen seiner neuen Mittelstreckenrakete | | | Auch die ukrainische Hauptstadt Kiew könne zum Ziel werden, sagt der Kreml-Chef bei einem Besuch in Kasachstan. Den Großangriff in der Nacht auf Donnerstag bezeichnete er als eine Reaktion auf ukrainische Angriffe auf russische Gebiete mit US-Raketen. | | | | | | | | |
| | | | Corona-Risikobewertung: Heftige Kritik an Lauterbach | | | Weil der Gesundheitsminister in der Corona-Pandemie nachweislich das Robert-Koch-Institut ausgebremst hat, werden nun Forderungen nach Rücktritt und politischer Aufarbeitung laut. Lauterbach hatte Anfang 2022 die Bewertung des Corona-Risikos entgegen dem Rat des Instituts über Monate nicht herabstufen wollen. | | | | | | | | |
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 | | | Das Beste aus der SZ | | | | | | |
 | | | | | | „Das ist eine Butter, die Charakter hat“ | | | Für die Festtagssauce, zum Plätzchenbacken oder schlicht auf dem Brot: Welche Bio-Butter der Sternekoch Benjamin Chmura vom Restaurant Tantris empfiehlt. Zehn Marken im Test. | | | | | | |
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